»Im Zentrum eines realistischen Umbaus des Sozialstaates steht eine große Sozialreform: … eine umfassende Bürgerversicherung mit integriertem Grundeinkommen erscheint uns als Schlüsselprojekt.« Katja Kipping, Michael Opielka, Bodo Ramelow
Das Thema war Gegenstand unserer Vortragsreihe „Gewerkschaften in unserer Zeit“ am 28.02.2007.
Angesichts der Explosion der Gewinne der Banken und Konzerne, der Lohnkürzung durch die Verlängerung der Arbeitszeit ist der Protest der ArbeitnehmerInnen und ihrer Gewerkschaften gewachsen. Sie müssen und wollen dem Kapital einen größeren Anteil vom Gewinn zugunsten höherer Löhne und Gehälter abringen. So ist zum Beispiel die IG Metall mit einer m.E. noch bescheidenen Forderung von 6,5% Lohnerhöhung in die Tarifverhandlungen gegangen. Andere Einzelgewerkschaften sind mit ihren Forderungen noch darunter geblieben.
Unser Bildungsverein Elbe-Saale und das Podium der Linkskurve in Magdeburg eröffnete ihre programmatischen Diskussionsforen 2007 mit Antonio Gramsci. Besonders hilfreich war die Einführung durch Dr. Sabine Kebir, die aus ihrem reichen Erfahrungsschatz die Biographie, die Werkanalyse, die Rezeption und aktuelle Denkimpulse Gramscis vorstellte.
Zentraler gemeinsamer Nenner ist die Kampagne für einen Mindestlohn, die Sicherung des Tarifvertrag-Systems und der Kampf um die Anhebung der nicht existenzsichernden ALG II-Bedarfssätze. Wenn auch die geforderten Höhen auseinander klaffen die Zielrichtung der Veränderungen eint alle Akteure.
von Dr. Hans Küstner AG Betrieb und Gewerkschaft
Wenn in der Bundesrepublik etwas „staatliche verordnet“ wird, dann ist es das Bild, das sich ein jeder über die DDR zu machen hat. Dabei wird der Umgang mit der DDR-Vergangenheit immer raffinierter, gehässiger und antikommunistischer.
von Dr. Heinz Sonntag
Man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass nach den Parteitagen der Linkspartei und der WASG Ende April dieses Jahres das Ringen um eine gemeinsame Strategie und ein gemeinsames Parteiprogramm für eine neue sozialistische deutsche Linke beginnen wird.
Handbuch Das linke Nachschlagewerk ist das bedeutendste Publikationsprojekt der RLS.
Anfang Mai haben wir traditionsgemäß ein Forum zu Ehren von Karl Marx und seinem Erbe angeboten, so auch in diesem Jahr.
Angesichts strategischer Diskussionen unter Linken in der Welt und im Lande um plumper oder teuerer Angriffe auf das Marxsche Erbe willen wir ein Buch zur Diskussion stellen, dass im internationalen Diskurs geistige Impulse gegeben hat.
von Eberhard Flaschel Dipl.Gesellschaftswissenschaftler
Zur Vereinigung von KPD und SPD vor 60 Jahren
von Horst Blanke
Obwohl der Wahlk(r)ampf bereits auf vollen Touren läuft, hielt sich bis vor kurzem unser "Landesvater" zurück, wie man überall lesen und hören konnte. Vor allem war sein Auftreten in der Öffentlichkeit von Zurückhaltung geprägt und wie man bemängelte, fehlte es ihm auch an Visionen.
Internationale Konferenz am 3. und 4. März 2006 in Berlin
von MURAT CAKIR
135 Jahre Rosa Luxemburg. Dieser Gedenktag und der erreichte Stand der Diskussionen in mehreren internationalen Tagungen und Konferenzen der letzten Jahre war für die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein guter Anlass zu dieser internationalen Konferenz nach Berlin einzuladen.
Konferenzbericht Teil 2
Orte moderner diskursoffener politischer Bildung schaffen - Selbstverpflichtung und zugleich anzustrebendes Alleinstellungsmerkmal der Stiftung(RLS) und Ihrer Vertretung in Sachsen- Anhalt (BvES). Ist dies auch in Zeiten von Wahlkampf möglich? Grundsätzlich und radikal nach den der Gesellschaft innewohnenden Entwicklungspotentialen zu suchen. Stellen wir uns also ins strategische Dreieck von gesellschaftlicher Opposition, gestaltender Verantwortung und gesellschaftsüberwindender Alternative.
Veranstaltungsreflektion einer Veranstaltung mit Meinhard Meuche-Mäker
Unser Gast sprach über die widersprüchliche Entwicklung der PDS im Westen von 1990 bis 2005, eine historisch-wissenschaftliche Analyse mit strategischen Folgerungen für die Formierung einer neuen Linken in Deutschland. Dies sollte auch von der Parteibasis mitgestaltet werden, damit sich die Linke aus Ost und West, Linkspartei und WASG verstehen lernen und eine neue gemeinsame politische Heimat finden mit größerer sozialer Wirkungskraft
Aus einem nicht gehaltenen Eröffnungswort zur Konferenz am 28.01.06 von Dirk Rumpf
Neuerdings nun merkeln wir uns was hin, stoibern in Bayerns Pfaden, doch vom Westen nicht Neues, der sich selbst tragende Aufschwung lässt auf sich warten, wie die blühenden Landschaften, die nicht einmal von ostdeutschen Leuchttürmen aufgehellt werden. Sollten Sie es denn wirklich? Sollte Sie uns sehen lassen wie die Milliarden-Subventionen West gen Ost wieder aus dem Konsumtionsstandort Ostdeutschland in den Westen zurückfließen samt des auch im Osten erbrachten Solidaritätszuschlages .... So bleibt Arbeit im Westen und der Pendler aus Sachsen-Anhalt steht Früher auf!
ein Konferenzbericht
MEHR WOHLFAHRTSPRODUKTION WAGEN – EINE ÖKO-SOZIALE WIRTSCHAFTSPOLITIK IST MÖGLICH
Seit Jahren finden sich die skandinavischen Länder (Finnland, Schweden, Dänemark, Norwegen und Island) bei internationalen Vergleichen auf vorderen Rangplätzen. Sie kombinieren die weltweit höchsten Staatsquoten und effektiven Steuerbelastungen mit Spitzenwerten bei allen wichtigen Themen von Beschäftigung, Bildung, soliden Staatsfinanzen und ökonomischer Wettbewerbsfähigkeit bis zu Geschlechterdemokratie, Volksgesundheit und Umweltverträglichkeit
Mitgliederbrief Dezember 2005
Orte moderner diskursoffener politischer Bildung schaffen Schlaglichter von der Mitgliederversammlung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
In seiner Rede vor der MGV der rls im November 2005 positionierte sich Bodo Ramelow zur Entwicklung sowohl der Fraktion als auch zum Fusionsprozess der Linkspartei mit der WASG. Ausdrücklich unterstrich Ramelow, dass die Linkspartei die Partei des demokratischen Sozialismus ist und auch bleiben soll.
Im Fusionsprozess wird es daher sehr stark darum gehen, über den demokratischen Sozialismus in allen Bundesländern Foren durchzuführen. Hierbei werden die unterschiedlichen Sozialisationsbedingungen beider Parteien auch ihren Niederschlag in der neu zu führenden programmatischen Debatte bzw. der damit verbundenen Selbstverständnisdiskussion finden.
Täterinnen im Nationalsozialismus: Thematische Zeitreise ins KZ- Frauenlager Ravensbrück
Ein Idyll empfängt uns am Schwedtsee gleich gegenüber in Sichtweite der Luftkurort Fürstenberg. Doch jäh gräbt sich die Erinnerung in unser Heute.
Ein Lager nur für Frauen empfängt uns, wenn auch Männer notwendig waren, Handwerker vornehmlich, so sagt man uns etwa 20.000 über die gesamte Lagerzeit.
Arbeit ist Machbar? Ja! Aber nicht mit der „Magdeburger Alternative“!
Seit ca. 3 Jahren werben die beiden Magdeburger Professoren Ronnie Schöb und Joachim Weimann unter dem Schlagwort „Magdeburger Alternative“ für ihre arbeitsmarktpolitische Konzeption, die dem eigenen Anspruch nach über 1 Mio. Menschen in Arbeit bringen soll. Im Kern dieses Konzepts steht die Schaffung eines riesengroßen Billiglohnsektors. Hierzu hat attac/Magdeburg ein Positionspapier veröffentlicht, wo die Gefahren, Unzulänglichkeiten und ideologischen Kurzschlüsse dieser „Beschäftigungsformel“ beschrieben und bewertet werden.
Anhörung zum Thema "Hartz IV - Auswirkungen auf Familien"
Als Schwerpunkt bei den Berichten der Betroffenen stellte sich dabei die Unzufriedenheit mit der Arbeit der ARGE heraus: genannt wurden falsch ausgestellte Bescheide, mangelnde Erreichbarkeit von Mitarbeitern, unwürdige Bedingungen im Wartebereich der Arge Halle-Neustadt (stundenlanges Warten unter freiem Himmel bzw. auf dunklen Gängen ohne Sitzgelegenheiten), fehlerhafte Auskünfte (z.B. Aufforderung zum Umzug verbunden mit dem Hinweis, dass - entgegen der bestehenden gesetzlichen Grundlage- die Umzugskosten selbst zu tragen seien) um nur einiges zu nennen.
Protest –politische Gestaltung – gesellschaftliche Alternativen
Das 5. Diskussionsforum des Bildungsvereins Elbe-Saale im KIZ Magdeburg war ein erster Schritt zur geistigen Annäherung an realistische alternative Gesellschaftsentwürfe für Gegenwart und Zukunft. Das Thema lautete: „Christen oder Atheisten – gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit in der Welt.“
Migration als Normalität - Integration als beiderseitige Aufgabe
Migration als Normalität im historischen Prozess zu begreifen, fällt noch immer vielen Deutschen schwer. Während die Aufnahme von Verfolgten und Kriegsflüchtlingen eher akzeptiert wird, stoßen die so genannten „Wirtschaftsflüchtlinge“ auf wenig Verständnis.
Perspektiven der Montagsdemonstrationen
Seitdem die gegenwärtige Bundesregierung - wobei die schwarz-gelbe Opposition ihr da in nichts nachsteht - mit der AGENDA 2010 den Sozialabbau zum Programm erhoben hat, demonstrieren die Menschen in diesem Land ihre ablehnende Haltung immer nachhaltiger. Verabschiedet auf dem Plenum des Magdeburger Sozialforums am 18.08.2004
AlternativenKongress zur AGENDA 2010.
Da den Sozialen Bewegungen von der großen Allparteienkoalition aus SPD/GRÜNEN sowie CDU/CSU und FDP immer wieder vorgeworfen wird, sie würden die "wirkliche" Zielrichtung der AGENDA 2010 nicht "verstehen" und hätten sowieso keine alternativen Reformvorschläge, organisierte das Bündnis Soziale Bewegungen Sachsen-Anhalt (BSB)
Für eine solidarische Einfachsteuer
Anfang Juli 2004 wurde von Sven Giegold ein Konzept für eine solidarische Einfachsteuer vorgestellt. Sven Giegold ist als Wirtschaftswissenschaftler Sprecher für Attac und BUND für Steuerpolitik und Mitautor des vorliegenden Steuerkonzeptes, an dem Vertreter von verdi und der Memo-Gruppe (Rudolf Hickel) mitgewirkt haben.
Maul- und Klauenseuche (MKS)
Die Maul- und Klauenseuche ist eine akut fiebrige Erkrankung primär von Klauentieren (Rinder, Schweine, Schafe, verschiedene Wildtiere), die zyklisch mit Entwicklung der typischen Aphten (Bläschen) und Hauterosionen an den mit Plattenepithel versehenen Abschnitten der Schleimhaut des Verdauungstraktes und an unbehaarten Hautpartien verläuft.
"Völkisches Denken - Quelle des Nationalsozialismus?"
Anlass war ein Ereignis vor 70 Jahren, mit dem nicht nur für das deutsche Volk schweres Unheil begann. Am 30. Januar 1933 wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Die Masse der deutschen Bevölkerung ahnte damals nicht, zu welchen Verbrechen der Nationalsozialismus fähig sein würde, obwohl bereits Hitlers programmatische Schrift "Mein Kampf" (1925 / 26 ) den rassisch gereinigten, antisemitischen, antiliberalen, antimarxistischen Führerstaat mit Anspruch auf die Eroberung "neuen Lebensraums" im Osten forderte.
Pflegealltag in der Krise
Ausgehend von einem historischen Exkurs zum Umgang mit alten und pflegebedürftigen Menschen standen Aspekte der Altenpflege im Spannungsfeld zwischen Ethik und Kommerz sowie ausgewählte Probleme des Pflegealltags unter besonderer Berücksichtigung von Gewalterfahrungen im Mittelpunkt.
Zukunftsfähige Gesundheitspolitik durch gender mainstreaming?!
Frauen, Gesundheit, Politik
Den Anlaß für diese Veranstaltung boten die bevorstehenden Wahlen auf Landes- und Bundesebene, bei denen es auch um die Tragfähigkeit gesundheitspolitischer Konzepte der Parteien gehen wird und damit im Zusammenhang um Positionen zu gender mainstreaming im Gesundheitswesen.
Europa und die Linke
Ausgangspunkt für Prof. Andre Brie war ein Rückgriff auf die Position Lenins zur Frage der europäischen Einigung. Die damals kritische Sicht sei nach seiner Auffassung aufgrund der vorhandenen politischen und sozialökonomischen Bedingungen notwendig gewesen.
Gewalt gegen Frauen - nicht nur ein Thema für Frauen
Gewalt hat viele Gesichter. Gewalt ist Bestandteil unserer Alltagswelt. Die Wege, Gewalt zu bekämpfen, müssen entsprechend differenziert sein.
Schöne neue Welt - Perfektion oder Perversion?
Ein Beitrag zu den Diskussionen um die Fortpflanzungsmedizin in Deutschland. Im Jahre 1906 prägte der britische Biologe William Bateson, einer der führenden Mitbegründer der auf der Gültigkeit der Mendelschen Gesetze aufbauenden Vererbungsforschung, für das von ihm vertretene Forschungsgebiet den Namen Genetik.
Medizinische Berufe im Spannungsfeld zwischen Ethos und Kommerz
Der Termin - von den Veranstaltern bewußt gewählt - sollte nicht nur an den Geburtstag des großen deutschen Arztes und Bakteriologen Robert Koch, sondern auch an den in der DDR begangenen "Tag des Gesundheitswesens" erinnern. Gekommen waren neben VertreterInnen medizinischer Berufe, der Medizin-Ethik, der Gesundheits- und Sozialpolitik auch viele Bürgerinnen und Bürger, die die laufende Debatte zur Gesundheitsreform in Deutschland mit Interesse verfolgten.
Das Solidarprinzip - ein Auslaufmodell ?
Ausgehend vom WHO-definierten Verständnis von Gesundheit und vor dem Hintergrund der zu beobachtenden bzw. anstehenden Veränderungen in den Gesundheits- und Sozialsystemen vieler Staaten Europas unterstützte Dr. Holz zu Beginn noch einmal die Forderung nach einer geschlechtsspezifischen und frauengerechteren Betreuung und Versorgung. Sie müsse zum festen Bestandteil der Debatte über künftige Strategien und Strukturen werden.